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SMÜ-Kennzeichen in weiter Ferne

SMÜ-Kennzeichen

Neues zum SMÜ-Kennzeichen

Die Kreistagssitzung vom 12. Oktober 2015 habe ich zum Anlass genommen, den Landrat danach zu fragen, was denn an den in der Augsburger Zeitung verkündeten Gerüchten, es habe eine Stimmungswandel hin zur Einführung des SMÜ-Kennzeichens gegeben, dran sei.

Die Antwort war zweideutig: Momentan sei eine Einführung juristisch nicht möglich, da die Frist zur Anmeldung Anfang 2014 verstrichen sei. Die einzige Chance bestünde darin, dass der Bund neue Zeitfenster zur Einreichung öffnet.

Ein Bekenntnis zum SMÜ-Kennzeichen sieht anders aus. Ich hake jetzt aber einmal in Berlin nach, ob denn in absehbarer Zeit eben diese Öffnung vorgesehen ist.

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